Weizenbaum-Institut veröffentlicht Positionspapier zur Europäischen Datenstrategie
Mit seiner Stellungnahme will das Institut die Rechte des Einzelnen und eine gemeinwohlorientierte Ausrichtung des europäischen Datenraums stärken
Am 19. Februar 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Mitteilung über eine europäische Strategie für Daten (COM/2020/66 final). Ziel der Maßnahmen der Datenstrategie ist die Schaffung eines europäischen Binnenmarkts für Daten mit entsprechenden Anreizen zur Nutzung und zum Teilen von Daten. Die europäische Datenstrategie ist Bestandteil der am 19. Februar 2020 von der Europäischen Kommission vorgestellten Digitalstrategie, die in den kommenden Jahren umgesetzt wird.
Mit der Veröffentlichung erfolgte eine öffentliche Konsultation zu den Überlegungen, an der sich das Weizenbaum-Institut am 31. Mai 2020 beteiligte. Das vom Weizenbaum-Institut verabschiedete Positionspapier zur Europäischen Datenstrategie basiert auf den Antworten, die im Rahmen der Konsultation eingereicht wurden. Erarbeitet wurde das Positionspapier von Dr. Zohar Efroni, Dr. Martin Florian, Dr. Bianca Herlo, Dr. Sonja Schimmler, Bennet Etsiwah, Philipp von Becker, Jakob Metzger und Lena Mischau.
Das Weizenbaum-Institut begrüßt ausdrücklich die Bemühungen der Europäischen Kommission zur Entwicklung einer umfassenden Datenstrategie mit einem effizienten und konsistenten Maßnahmenpaket im Rahmen eines partizipatorischen Prozesses unter Einbeziehung der relevanten Interessengruppen.
Das Weizenbaum-Institut unterstreicht für die Umsetzung dieser Ziele die Befähigung von Einzelpersonen im Hinblick auf ihre Daten: sowohl im Sinne der Erleichterung einer individuelleren Kontrolle über die Daten durch einen entsprechenden Rechtsrahmen und technologische Instrumente als auch durch Investitionen in Fähigkeiten und Datenkompetenz.
Demnach hängt der Erfolg der Strategie entscheidend davon ab, ob ein angemessenes Gleichgewicht zwischen individuellen, kommerziellen und öffentlichen Interessen hinsichtlich der Nutzung von Daten hergestellt und das richtige Maß an regulativen Eingriffen in Datenmärkte und technologische Innovationen gefunden wird.
Im Positionspapier sind die relevantesten Fragen und Kommentare des Fragebogens zusammengefasst.