Scope zum Durchführungsgesetz der KI-Verordnung

Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Dialogreihe „KI-Verordnung: Wege zur Umsetzung“ statt, die wir gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung initiiert haben. Bis 2025 sind insgesamt sieben Ausgaben geplant.

In den nächsten drei Jahren muss die KI-Verordnung auf europäischer und mitgliedstaatlicher Ebene in wirksame Governance- und Compliance-Maßnahmen übersetzt werden. Aus der KI-Verordnung ergeben sich konkrete Vorgaben für die Umsetzung durch die Mitgliedstaaten, jedoch deckt sie nicht alle Aspekte vollständig ab.

Vor diesem Hintergrund möchten wir in dieser zweiten Ausgabe unserer Dialogreihe die nationalen Gestaltungsspielräume näher beleuchten. Zunächst werden wir einen Blick darauf werfen, welche Vorgaben und Spielräume die Verordnung den einzelnen Staaten eröffnet. Im Anschluss möchten wir den Wasserstand zu den Umsetzungsplänen in Deutschland messen: Wo steht Deutschland auf der Reise und welchen besonderen Herausforderungen steht die Politik in der Umsetzung gegenüber? Außerdem: Welche Vorgaben macht der AI Act an die europäischen Institutionen? Und wie kann die Zusammenarbeit zwischen europäischen und mitgliedstaatlichen Umsetzer:innen bestmöglich gewährleistet werden? Diskutieren Sie mit uns, wie die KI-Verordnung zielgerichtet in Deutschland umgesetzt werden kann.

Speaker

Prof. Dr. David Roth-Isigkeit
David Roth-Isigkeit ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, insbesondere Recht der Digitalisierung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Kai Zenner
Kai Zenner ist Büroleiter und Digitalpolitikberater des Europaabgeordneten Axel Voss (Fraktion der Europäischen Volkspartei) im Europäischen Parlament.

Dr. Amélie Hennemann-Heldt
Stellvertretende Leiterin – Referat 621 – Grundsatzfragen der Digitalpolitik, Bundeskanzleramt

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