Filtern, Löschen, Sperren? Die (grund-)rechtliche Bindung sozialer Netzwerke

Weizenbaum Lecture mit Senior Fellow Prof. Dr. Benjamin Raue | Universität Trier

Öffentliche Meinungsbildung findet immer stärker in sozialen Netzwerken statt. Diese befinden sich in einer schwierigen Situation: Sie sollen einerseits den Diskurs in zivilisierte, rechtsstaatliche Bahnen lenken und Hate Speech verhindern. Außerdem verfolgen die großen sozialen Netzwerke eigene wirtschaftliche Ziele und müssen daher ihre Nutzer zufriedenstellen. Deswegen filtern und löschen sie die Posts ihrer Nutzer*innen und sperren bei groben Verletzungen deren Accounts. Aber auch dafür ernten sie Kritik, weil sie sie die Meinungs-, Kunst- und Informationsfreiheit ihrer Nutzer respektieren sollen.

Benjamin Raue geht in der Weizenbaum Lecture der Frage nach, welche Vorgaben das Recht den sozialen Netzwerken macht, ob sie einer (mittelbaren) Grundrechtsbindung unterliegen und ob Nutzer*innen bei der Löschung von Beiträgen und der Sperrung ihrer Accounts justiziable Rechte gegenüber Plattformen haben.

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